Softwarepatente
An dieser Stelle befand sich unsere Stellungnahme zu Plänen zur
Einführung von Softwarepatenten, die im Juli 2005
im Europoäischen Parlament abgelehnt wurde.
Da sich unsere Stellungnahme auf den damals vorliegenden Entwurf bezog,
haben wir nach dessen Ablehnung unsere
vorliegende Stellungnahme verkürzt. Statt der
ursprünglichen langen Fassung zitieren wir nachfolgend
aus der
Erklärung der Initiative
Die Wirtschaftliche Mehrheit gegen Softwarepatente
.
Sollte ein neuer Entwurf vorliegen, beziehen wir ggf. dazu Position.
$Date: 2005/10/10 14:33:47 $Unser Unternehmen ist besorgt über Pläne zur Legalisierung von Patenten auf Softwarelösungen ("computer-implementierte Erfindungen") [dies bezieht sich auf die Pläne bis Mitte 2005]
Wir stützen uns auf das Urheberrecht. Wir brauchen die Gewissheit, dass wir das besitzen, was wir schreiben. Wir brauchen die Gewissheit, dass wir unsere eigenen Programme veröffentlichen und vertreiben dürfen. Wir brauchen die Gewissheit, dass wir, solange wir die Regeln des Urheberrechts achten, jedes beliebige Programm auf einem Büro- oder Netzwerkrechner laufen lassen können.
Wir fordern die Gesetzgeber auf, das Patentsystem strikt in den Grenzen der angewandten Naturwissenschaften zu halten. Prinzipiell sollte nur Wissen, dessen Auffindung kostspieliges Experimentieren mit Naturkräften erfordert, für den schwerfälligen Monopolschutz in Frage kommen, den das Patentwesen anbietet.